Zufriedene Verlierer der direkten Demokratie

Der Demokratie-Experte Bruno Kaufmann berichtet für Swissinfo über die internationalen Auswirkungen der Initiative Grundeinkommen und deren Bewertung.

Zufriedene Verlierer der direkten Demokratie

 

Ausschnitt:

«Es war überraschend und irritierend zugleich, dass sich die Initianten des Vorschlages nach Bekanntwerden des vernichtenden Abstimmungsergebnisses dennoch begeistert zeigten:

„Demokratie ist kein Gewinnspiel“,

fand Daniel Häni, der Kopf hinter der Volksinitiative, und fügte hinzu: „Die Debatte geht weiter, auch international“.

Mehr als ein Jahr nach dieser „erfolgreichen Niederlage“ hat sich bei Häni an dieser Einschätzung nichts geändert. Das Resultat vom 5. Juni 2016 verdiene Respekt, sagt der 51-jährige Unternehmer gegenüber #DearDemocracy, der in Basel seit der Jahrtausendwende das grösste Kaffeehaus der Schweiz betreibt. Von sich selbst sagt er:

„Das Grundeinkommen verbindet das soziale Herz mit dem liberalen Verstand“.

Er räumt immerhin ein, dass es in der Schweiz um das Thema des bedingungslosen Grundeinkommens etwas ruhiger geworden sei.

Nicht so aber in anderen Teilen der Welt: „Unsere Initiative ist ein wichtiger Impuls für die weltweite Debatte“, ist Häni überzeugt. Er wird vor allem im deutschsprachigen Europa immer wieder als Redner eingeladen, während Mitinitianten wie der Künstler und Filmemacher Enno Schmidt um die Welt reisen und wichtige Knoten im globalen Netzwerk für das bedingungslose Grundeinkommenexterner Link sind.

Der relative Erfolg seiner Initiative erklärt Häni mit der engen Verwandtschaft der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens und der Praxis der modernen direkten Demokratie: „Bei beiden geht es um Selbstbestimmung jenseits von linken oder rechten Ideologien“, sagt er.

„Demokratie ist der Spiegel der Gesellschaft. Sie will nichts für sich. Sie zeigt, was die Menschen wollen.»

 

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Comments

  1. Vielen Dank für die Informationen. Leider merken wir auch hier, dass die Politiker uns in Abhängigkeit lassen wollen. Sie wollen lieber soziale Engagements und damit wir überall „betteln“ bzw. Anträge stellen für dies oder jenes. Wir stecken mitten in einem Kollaps, immer mehr arbeiten für gleiches Geld oder sogar für noch weniger Geld und es wird Zeit, dass etwas Neues und Gerechtes ins Spiel kommt.

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