Finanzierung

ECO vom 18.04.2011

 

 

 

 

Die Frage nach der Finanzierung eines Grundeinkommens mag man für das Komplizierteste an der ganzen Sache halten. Gewaltig ist die jährliche Summe, die nötig ist, um allen in der Schweiz die Einkommen in menschenwürdiger Höhe bedingungslos zu machen.  Rund 200 Milliarden Franken sind davon berrührt. Das ist 1/3 des Bruttosozialproduktes in der Schweiz.

 

Aber damit ist es im Prinzip schon gesagt:  Das Grundeinkommen ist kein zusätzliches Geld. Das Grundeinkommen ist das Geld, das ein Mensch zum Leben braucht in der Schweiz. Jeder und jede und auch die Kinder haben es bereits. Aber aus verschiedenen Quellen und unter verschiedenen Bedingungen. Die Einkommenshöhe, die man ohnehin braucht bedingungslos zu machen, darum geht es.

 

Die Frage ist also: Wie kann man die Grundeinkommenshöhe aus den bestehenden Einkommen in die Bedingungslosigkeit überführen?

 

Die Antwort ist: über Steuern. Darüber besteht Konsens. Welche Steuer es sein soll, da scheiden sich die Geister und das Grundeinkommen fällt meistens dazwischen runter.

 

Die Grundeinkommensfrage stellt aus ihrem Kern die Steuerfrage. Was ist die richtige Steuer für die Menschen und die Gesellschaft? Da prallen Ideologien aufeinander und politische Manöver leben auf. Das finden wir interessant und haben deshalb dazu einen längeren Grundlagen-Text verfasst:

 

Die Finanzierbarkeit des Grundeinkommens
PDF 29 Seiten – Eine Einladung zum Mittagessen

Dieser Text ist 2010 im Seismo-Verlag in einem Sammelband von BIEN zusammen mit anderen Beiträgen zum Thema Finanzierbarkeit erschienen.

 

Weiter Beiträge zur Frage der Finanzierung:

SF ECO
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Die Finanzierung
2500 Franken für alle

 

Unternimm die Zukunft
Finanzierung
Enno Schmidt
Steuern
Enno Schmidt

 

Info 3
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Comments

  1. Auch wenn das Grundeinkommen bedingungslos sein sollte, könnte man es an Vermögensobergrenzen (Immobilien plus Auto plus Finanzvermögen) koppeln. Beispiel: Bis 100.000 ChF Vermögen 100 % Grundeinkommen, ab 200.000 ChF Vermögen 0 % Grundeinkommen, dazwischen linear abnehmend. Dann bekommen Immobilienbesitzer entsprechend weniger. ….

    • Hmmm, sie sollten sich die Definition „bedingungslos“ noch mal anschauen. Sieht nämlich so aus als ob sie vorgeschlagen haben das bedingungslose Grundeinkommen and Bedingungen zu knüpfen – was zunächst mal ein Widerspruch in sich ist.

  2. Weitere Möglichkeiten :

    Vermögen von Ausländern ohne Wohnsitz und ausländischen Kapitalgesellschaften moderat besteuern…. (1 %)

    Tobinsteuer als Handelssteuer für Aktien, Zertifikate, etc, ggf. sehr moderat.. (0..1 %)

    Vermögenssteuer auf grösseren Grundbesitz und Vermögen (alles über mehr als das vierfache von „Unser Oma Ihr klein Häuschen“)… moderat, e.g. 0.1 %.

    Was wollen die Schweizer mit einem Kampfflugzeug ? Die marode EU Industrie sanieren ? Luftabwehrrakten kosten einen Bruchteil. Garstig : Die Schweiz ist so klein, da kann man bei 2200 km/h sowieso nur im Kreis fliegen…

    Für ein Grundeinkommen kann man auch den Staatshaushalt mal durchforsten….

    http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/cartoons/greser-lenz-witze-fuer-deutschland-1294625.html

  3. Nachtrag zum viertletzten Absatz:

    Es sollte bei den USA nicht OHNE Steuern, sondern OHNE Einkommenssteuern heissen. – Ein Staat ohne Steuern, kann natürlich nicht funktionieren.

  4. Ich finde die Analyse und Berechnungen von Herrn Bühler für einen Sozialen Frieden zwar beeindruckend und einleuchtend. Dennoch gehen sie an der meiner Ansicht nach grundlegenden Ursache für unsoziale Akkumulationen, wie so viele intelligente Analysen und Lösungsansätze, letztlich vorbei. Sie sind aber für untergeordnete und nachfolgende Konzepte nützlich und wichtig.

    Unser Zinssystem bzw. jeglicher Zins auf Kredite, schafft die erste Ursache für eine „finale“ Umverteilung von Vermögen in einem mathematisch ziemlich genau berechenbaren Zeitraum, in der Grössenordnung von 2 Generationen. Sämtliche Verzerrungen von gesellschaftlichem Wohlstand und sozialem Verhalten, entwickeln daraus ihr Eigenleben und jeweilige Eigendynamik, was letztlich eine „gerechte“ Umverteilung verunmöglicht. Da blicken selbst versierte Ökonomen nicht mehr ganz durch und daraus entstehen dann komplizierte Analysen und Berechnungen, die kein Durchschnittsmensch mehr nachvollziehen und überprüfen kann. So etwas gelangt dann bestenfalls zur „delegierten Abstimmung“.

    Alles im gegenwärtigen System neugeschaffene Geld, entsteht NUR durch Kredite, wo der Zins nicht drin enthalten ist und einfach weitergereicht wird, auf den Konsumenten überwälzt, also wir alle, den Staat UND letztlich fast ausnahmslos jede Landeswährung. (Kaufkraftverlust aus verschiedenen Faktoren) – Einige müssen also für die auflaufenden Zinskosten der geschaffenen Kredite arbeiten, sowie auch den, welche nicht allzu viele, aber später doch zuviele für akkumliertes Kapital als Ertrag „leistungslos“ erhalten. Je mehr Kredite und je länger die Laufzeiten, umso mehr häufen sich von dort zusätzliche volkswirtschaftliche Kosten an, die zusätzlich einen unnatürlichen Wettbewerb anheizen. – Die Aufzählung ist nicht abschliessend!

    Und über das Thema Währung als Schuldgeld, kann man sich mittlerweile sehr gut auf YouTube informieren; manche Beiträge davon, eignen sich ebenso gut für Laien und öffnen somit jedem die Augen, um die Realität an der Basis unseres Wirtschaftslebens ungeschminkt zu erkennen.

    Leider ist dieses Thema bei Politikern, Medien, als auch angehenden Ökonomen noch zu angstbesetzt, da ja das Grosskapital die Politik und ihre Delegierten bestimmt. – Auch darüber sollte man sich mal im Detail klar werden. Und wer diese Mechanismen einigermassen verstanden und verinnerlicht hat, wird keine grossen Schwierigkeiten mehr haben, „soziale Mogelkonzepte“ zu durchschauen und wirklich mitreden zu können.

    Die Diskussion um ein BGE gehört somit nicht zuerst in die Hände von Politikern und Medien, sondern unters „Volk“, das sich leidergottes etwas mehr dafür anstrengen muss, wenn ein guter Ausgangsgedanke am Schluss zu einer guten Lösung für möglichst ALLE führen soll.

    Zins bedeutet ausnahmslos Wucher und folgende Sklaverei, was bereits in den Büchern aller 3 mosaischen Religionen erwähnt wird. Nur hält sich kaum jemand daran, mit Ausnahme einiger weniger islamischer Länder. – Selbstermächtigung und Eigenverantwortung entstehen aus Wahrheit, Bewusstsein und ein Wissen, das allen gehört.

    Preise für Waren und Dienstleistungen beinhalten nicht nur Fremdkosten aus direkten und indirekten Steuern, sondern auch anteilig Zinskosten aus meist diversen Investitionskrediten, die sich aus den benötigten Zutaten eines bestimmten Produktes ergeben.

    Jeder wird dabei staunen, wie gross der Anteil von Zinskosten effektiv im Durchschnitt ist, die massgeblich ebenso in heutigen Steuern enthalten sind. Es gab einmal zwischendurch durchaus gute Zeiten OHNE Steuern, z. B. USA vor 1913.

    Bis zu 2/3 eines mittleren Einkommens gehen wieder zurück in die Hände der Staatsfinanz, aber vor allem zu den „leistungslosen“ Kaptialerträgen. Und davon wiederum geht schon bei der Geldschöpfung in anonyme Kanäle, die gar keinen Gegenwert bieten. Eine zeitlang waren es noch Edelmetalle im Tresor der Zentralbank eines jeweiligen Landes, was heute aber faktisch kaum noch von Bedeutung ist.

    Ich denke, eine Diskussion um die Finanzierung eines BGE, muss auch bereits genannte Aspekte einschliessen, ansonsten verkommt sie zur Farce und wird zum Spielball cleverer Politdarsteller und Finanzjongleure.

    Ein Bedingungsloses (klar definiertes) Grundeinkommen gehört in jede würdige Staatsverfassung, weil es zum natürlichen Recht eines jeden Menschen gehört!

    Liebe Leser, denkt bitte gründlich darüber nach!

  5. Wenn wir die Einkommensbesteuerung (Personen und Firmen) durch eine Vermögensbesteuerung (nur Personen / Firmen gehören Personen, Firmen sollen also weder Einkommens- noch Vermögenssteuer bezahlen) ersetzen, werden Firmen und Personen von der Einkommenssteuer befreit. Mit dem Wechsel von der Einkommensbesteuerung zur Vermögensbesteuerung wird dazu ermutigt freie Mittel von Firmen und Personen zu reinvestieren, nicht zu verstecken (Schwarzgeld), nicht unproduktiv herumliegen zu lassen, nicht zu Spekulationszwecken zu verwenden. Ein freiwilliges, bedingungsloses Grundeinkommen wird finanzierbar. Kannst Du in einem Jahr zB. CHF 20’000.00 auf die Seite legen, bezahlst Du gerne ca. 2.5% davon, also CHF 500.00 in Form von Vermögenssteuern, wenn keine Einkommenssteuern anfallen. Wir schätzen das gesamte Vermögen der Schweizer Bevölkerung auf ca. CHF 3’000’000’000’000.00 (3 Billionen CHF / bescheidene Schätzung / 2.5% davon sind ca. 75 Milliarden CHF) bis CHF 8’000’000’000’000.00 (8 Billionen CHF / inklusive vermutete versteckte Schwarzgelder / 2.5% davon sind ca. 200 Milliarden CHF). Arme, Schwache, der untere Mittelstand und Firmen werden entlastet, unproduktive Vermögen werden besteuert. Der soziale Friede wird wiederhergestellt, denn: „Helft den Armen – dann helft ihr den Reichen“. Die Reichen wollen natürlich kein solches Steuer-Konzept, da sie vermehrt in die Pflicht genommen werden. Doch sie werden nicht darum herumkommen ihre unproduktiven Mittel zum Wohle der gesamten Bevölkerung einzusetzen. Es ist bloss eine Frage der Zeit, bis die Einsicht auch bei den Reichen reift. Seit der Vertreibung des Blut-Adels haben sie es durch Lobbyarbeit und direkte Einflussnahme verstanden die erneute Akkumulation von Vermögen zu fördern durch die (gänzliche oder teilweise) Abschaffung der Erbschafts- und Vermögenssteuer und einen Geld-Adel von ca. 1-5% der Bevölkerung zu schaffen, der heute die Massen weltweit versklavt. Die Oekonomie des Kommunismus ist durch die Oekonomie des Kapitalismus geschlagen worden. Für wielange? Zur Zeit regiert der Turbo-Kapitalismus mit verheerenden Folgen, sollten die genannten 1-5% der Weltbevölkerung nicht zur Vernunft kommen. Das System der Mehrwertsteuer (VAT Value Added Tax) soll beibehalten werden. Wer mehr ausgibt und verbraucht, soll mehr Steuern abliefern. Auch soll der oekologische Fussabdruck jeder Person vermehrt in Betracht gezogen werden, indem Ressourcenverschleuderer bestraft und Ressourcenbewahrer belohnt werden. Steuern wir auf eine bessere Welt zu? Ich hoffe es!

  6. Praktisch alle Steuern sind regressiv. Darin sind sich die Oekonomen einig. Loebliche Ausnahme: eine Steuer auf dem Wert des Bodens/Standorts und Privilegien (Patente, Monopole) ist neutral. D.h. die Steuer hat keine negativen volkswirtschaftlichen Auswirkungen. Mehr noch: eine Steuer auf dem Wert des Bodens verhindert die Bodenspekulation, kann nicht umgangen werden und bringt minimalste administrative Kosten mit sich. Die Bodenrente in der Schweiz betraegt rund 200 Mrd. Franken. Damit kann saemtliche Infrastruktur nachhaltig finanziert werden, der OeV ist gratis, so auch die Gesundheitsversorgung. Daneben reicht es sehr wohl auch noch fuer eine Buergerdividende, welcher der wirtschaftliche Lage und Entwicklung des Landes Rechnung traegt. http://www.landvaluetax.org

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