Paul Kirchhof zum Grundeinkommen mit Kommentar von Götz Werner

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Der deutsche Verfassungs- und Steuerrechtler Paul Kirchhof zum Grundeinkommen:


„Es ist auf jeden Fall ein Modell, dass in der Realität unseres Sozial- und Sozialversicherungssystems eine ungeheure Einfacheit bringen würde.“

„Ich hatte mal als Richter in drei Grossstädten, in den sogenannten Brennpunkten, ermittelt, dass 90% der Berechtigten ihre Sozialansprüche nicht abgerufen haben, weil die Bürokratiebarriere zu hoch war.“

„Dieses Modell ist nicht fertig, es ist nicht mit „Richtig“ oder „Falsch“ zu beantworten. Es verdient eine ernstere Diskussion als gegenwärtig, wo gesagt wird: Nicht finanzierbar.“

 

Kommentar von Götz Werner zum Video:

„Es wäre geradezu der „Königsweg“, wenn immer mehr anerkannte gesellschaftliche Kapazitäten, so wie Paul Kirchhof, öffentlich die Notwendigkeit anerkennen sich mit der Idee des BGE konstruktiv auseinander zu setzen. Ich hatte in den vergangenen Jahren mehrfach Begegnungen mit Paul Kirchhof und bin über diese aktuelle und eindeutige Stellungnahme von ihm nicht nur glücklich, sondern auch etwas positiv überrascht. Mehr konnte ich von ihm nicht erwarten.

Die Idee des BGE, will sie den Zugang in unsere Seelen finden, braucht den gesellschaftlichen Diskurs, gerade von den „Eliten“, um den überfälligen Paradigmenwechsel zu bewältigen. Die Kraft dieser Idee entfaltet dann unweigerlich ihre Wirksamkeit, wenn genügend Menschen, entsprechend der Empfehlung von Paul Kirchhof, sich diese zu ihrer „persönlichen ergebnisoffenen Forschungsfrage“ zu machen bereit sein werden.

Allerdings besteht die Gefahr, dass jede Art von „ideologischer Vereinnahmung“ zu Rückschlägen führen wird.“

Comments

  1. Ein sehr interessanter Beitrag, der auf jeden Fall zum Nachdenken anregt. In diesem Bereich sollte es sowieso mehr Aufklärung geben, denn leider gibt es immer noch viele offene Fragen dazu.

  2. Schade, dass Herr Kirchhof noch nicht einmal erkannt hat, dass die Steuer der Unternehmen im Endverbraucherpreis enthalten sind und somit auch von denen gezahlt werden, die die Produktie kaufen. Aber vielleicht fallen ja irgendwann die Scheuklappen und jeder erkennt des Kaisers neue Kleider ….

  3. Hallo,
    schön, der Beitrag von Herrn Werner – ich bin sein größter Fan!

    Ich komme gerade vom Anwalt, weil ich als „Aufstocker“ (ein schlecht bezahlter aber guter Job) eine Weihnachtsgratifikation bekommen habe, außerdem in Privatinsolvenz bin und nun in meinen Augen ein völliges Chaos herrscht. Ich weiß gar nicht wo ich anfangen soll zu erzählen.

    Angefangen hat es mit der Nebenkostenabrechnung von 2011, die mir mein Vermieter etwas verspätet gegeben hatte, aus welchen Gründen auch immer. Es kam gleich ein Bescheid vom Jobcenter, dass sie die Nebenkostenabrechnung nicht übernehmen. Gleichzeitig bekam ich noch einen Bescheid, wo ich zuviel an Nebenkosten bekommen habe. (Die ganze Miete geht direkt an den Vermieter) und einige Anhörungen, wo man als Schwerverbrecher mit Paragraphen zugeschüttet wird. Jeden Monat maile ich meinen Lohnzettel von 604,- dem Jobcenter und jedesmal fällt der Bescheid anders aus.
    Selber blicke ich schon lange nicht mehr, mache aber wegen ein paar Euro jetzt kein Drama.

    Als ich die Gratifikation bekam, hatte ich erst mal einen Schock. Mir geht es nicht darum alles abgeben zu müssen, mir geht es um Klarheit und mir wäre es lieber, der Insolvenzverwalter würde seinen Teil bekommen und das Jobcenter von mir aus den anderen Teil und schon könnte ich wieder Monat für Monat rechnen.

    Der letzte Bescheid war dann die Krönung, sie bestätigten mir – weil ich gefragt habe – dass ich die Nebenkostenabrechnung ruhig mit der Gratifikation begleichen kann und gleichzeitig kürzten sie die Miete um ein halbes Jahr, was genau die Summe ist, die sie zu kriegen haben. Also komisch oder??

    Einige Mails habe ich geschrieben, dass sie mir das bitte erklären möchten, da ich nicht mehr durchblicken würde. Es kamen nur wieder unklare Briefe, manchmal auch 2 an einem Tag (obwohl sie doch auch sparen sollten…). Ich habe den Eindruck, dass die selber nicht mehr durchblicken und lieber eine Sache schnell zum Abschluss bringen wollen, als sich intensiver mit solchen Themen zu befassen.

    Auch auf die Frage hin, ob ich den „zu schuldenden Betrag“ nicht direkt an sie zahlen kann, kam bisher noch nichts. Der Anwalt meint, dass sie das nicht dürfen.
    So halte ich das Geld – und das vor Weihnachten – fest, gebe nichts aus, weil ich weiß, dass ich davon einiges abgeben muss und ich weiß nicht wie viel…! Schönes Weihnachten.

    Der Anwalt muss ja auch bezahlt werden und zwar auch vom Staat, da ich mir keinen Anwalt leisten kann!! Würde Hartz4 nicht so unklar sein, bräuchte ich keinen Anwalt. Dadurch, dass die Bescheide auch mit Paragraphen zugekleistert und in Amtsdeutsch geschrieben sind, blickt kein Mensch durch. Das ist ein großes Problem. Nun bin ich nicht die Dümmste, was aber mit denen, die gleich resignieren, weil sie nichts verstehen??

    Ein *Bedingungsloses Grundeinkommen* ist DIE LÖSUNG überhaupt!!! Und von wegen, es wäre nicht finanzierbar: Ich würde von meinem Grundeinkommen gerne 100 Euro abgeben, um es zu finanzieren; und wenn die Superreichen mal ein bisschen von ihrem Ross herunter kämen, die Steuern nicht für so viel Blödsinn ausgegeben werden, die Waffenindustrie weniger für Kriege investieren würden und sich der ganze Grundgedanke diesbezüglich ändern würde, wie Herr Werner das so schön formuliert, gäbe es weniger Kriminalität, weniger Eigenbrödelein, mehr Sozialität, mehr Menschlichkeit, mehr Freude am Leben, weil die „untere Liga“ keinen Grund mehr hätte irgendwo einzubrechen etc..!!

    Ich wünsche mir für das 2013, dass wir ein *Bedingungsloses Grundeinkommen* bekommen, kein Bürgergeld, nein, das *Bedingungslose Grundeinkommen* geht in die richtige Richtung, was das Verständnis davon widerspiegelt zu was der Mensch hier auf der Erde ist.
    Wir sind doch keine Sklaven!

    Ach, ich könnte noch viel mehr erzählen, wie es vorher war und so.

    Fragen Sie mich ruhig!!

    Einen guten Rutsch
    und freundliche Grüße

    Evelyne Will

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