Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen
Am 14. Novermber 2014 hat eine Kommission des Nationalrates die Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen beraten. Bei dieser Gelegenheit zeigt sich die Gespaltenheit der Sozialdemokraten und überhaupt, dass Parteien wie die SP oder FDP die Fähigkeit vorausschauende Ideen und Visionen zu erkennen und pflegen verloren haben:
BUND und TAGESANZEIGER berichten wie folgt:
Die Angst der SP vor dem sozialistischen Grundeinkommen
Auschnitt:
“Oswald Sigg, der früherer Vize-Bundeskanzler war und SP-Mitglied ist, glaubt, dass den etablierten Parteien «das explorative Vorausdenken» abhandengekommen sei. «Die SP und auch die FDP, die früher fortschrittlich war, haben Abstand genommen von Utopien, Ideen und Fantasien», sagt Sigg. Das sei schade, denn heute unbestrittene Errungenschaften wie die AHV seien durch Mut und Weitsicht der linken Bewegung möglich geworden. «Die Idee einer Altersversicherung rief Ende des 19. Jahrhunderts ähnliche Reaktionen hervor wie heute das Grundeinkommen. Eine Altersversicherung, gehts noch? Wenn man nicht mehr arbeiten kann, stirbt man», habe es geheissen.
Möglicherweise lehnt die SP das bedingungslose Grundeinkommen auch ab, weil ein grosser Teil ihrer Gefolgschaft im heutigen Sozialwesen stark verankert ist, als Behördenmitglieder, Politiker oder Sozialarbeiter. Sicher sei das ein Grund, sagt Peter Ulrich. Invalidenversicherung, Arbeitslosenkasse, Sozialhilfe und weitere «Kässeli» würden überflüssig und damit ein Teil der Sozialindustrie. Dieses Argument stehe zwar im Raum, sagt Oswald Sigg – «aber aus einem Irrtum heraus»: «Die Geldverteilung würde wegfallen, nicht aber die begleitende Sozialhilfe wie Reintegration, Ausbildung, Betreuung.»
Auch Silvia Schenker, SP-Nationalrätin und Kommissionsmitglied, befürwortet die Initiative. Einerseits, weil sie als Sozialarbeiterin mit Erfahrung im Re-integrationswesen, auf dem das heutige Sozialsystem aufgebaut ist, desillusioniert sei. Leute mit Einschränkungen in den ersten Arbeitsmarkt zu integrieren sei «wahnsinnig schwierig, ein grosser Stress für die Betroffenen und oft einfach unrealistisch». Der zweite Grund ist ihre Vermutung, dass die Initiative in der SP-Basis unterstützt wird.
Nachdem die Kommission gestern den Gegenvorschlag der SP abgelehnt und weitere Entscheide vertagt hat, werde es nun auch parteiintern noch grosse Diskussionen geben, sagt Schenker. Wie viele Mitstreiter sie in der Fraktion hat, wisse sie nicht. «Aber ich bin sicher nicht die Einzige.»
Weiterer Bericht bei 20 Minuten mit Umfrage zum Grundeinkommen (33% JA-Stimmen):
Neue Versicherung statt Grundeinkommen
Guten Tag
Ja, das BGE ist nicht sozialistisch: es ist kommunistisch! Ich bin gar besorgt aufgrund der Theoretiker: ob es nun sozialistisch sei, NEIN, es ist kommunistisch, Herr Häni!
Und die SP tut gut daran sich von solchen ewiggestrigen Vorstellungen zu distanzieren, damit sie noch in das Parlament gewählt wird. Wenn die SP-Parlementarier, wie Rudolf Strahm, jedoch zum Grundeinkommen überlaufen, dann wählt sie niemand mehr, da sie dann Kommunisten sind.
Den Kommunismus wollen wir nicht mehr hier haben, Herr Häni! Sie können ja gerne nach Nordkorea auswandern, wenn es Ihnen hier nicht passt. Für alle anderen empfehle ich hier zu bleiben und das BGE konsequentest abzulehnen.
Es gibt Menschen, die haben den Kommunismus noch erlebt, und sie haben sich bis heute noch nicht davon erholt. Jetzt zu kommen und den Staatssozialismus erneut zu fordern, scheint mir vermessen.
sicher würde ein grundeinkommen das diesen namen verdient die gesellschaft verändern
wie genau können wir nicht wissen – das hängt davon ab wie der/die einzelne die gewonnene freiheit (existenzsicherung ohne verpflichtung zur gegenleistung) nutzt
ich selbst bin der überzeugung dass es eine freisetzung von kreativem potential und engagement hervor bringt von dem die gesellschaft im sinne einer gemeinschaft von menschen nur gewinnen kann
allerdings darf man sich im zusammenhang mit diesem projekt nicht davor scheuen die finanzierung und die zu erwartende summe zu erläutern
in deutschland würde die umlage von 50% aller einkommen pro kopf monatlich 1.080 euro erbringen
für den staatshaushalt wäre das unter dem strich kostenneutral
in der facebook-gruppe GRUNDEINKOMMEN UND GRUNDGESETZ wird dieses modell erläutert und mit dem mehrwertsteuer-modell verglichen das dabei deutlich schlechter abschneidet
Für die Linken ist immer alles was nicht der eigenen Meinung entspricht “Rechts”, bei den Rechten ist das genau umgekehrt, da ist dann alles was nicht der eigenen Meinung entspricht “Links”. Auf diese Weise kann man sichs halt einfach machen indem man alles in vorgefertigte Schubladen packt, dann muss man nämlich nicht mehr nachdenken und sich informieren.
In der Hinsicht unterscheiden sich Links und Rechts wohl nicht viel.