Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte

«Ein Grundeinkommen für alle – ohne Kontrolle, ohne Bedürftigkeit, ohne Zwang zur Arbeit. Im Vorfeld der Schweizer Volksabstimmung wird das Bürgergeld auch in Deutschland so intensiv diskutiert wie selten zuvor. Die übliche politische Lagerbildung bricht dabei auf.»

Swissinfo berichtet über die Initiativen zum bedingungslosen Grundeinkommen in Deutschland:

Schweiz bringt Schwung in deutsche Debatte

Am Donnerstag 12. Mai besucht der «Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland» die Schweizer Bundestadt. Um 11.00 werden die Initianten der Schweizer «Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen» den Deutschen Demokratie-Aktivisten das Abstimmungsheft für den 5. Juni überreichen.

Ab 12.00 steht der Omnibus in Bern am Bahnhofplatz vor der Heiliggeist-Kirche.

 

Hier die Medienmitteilung des «Omnibus für direkte Demorkatie in Deutschland»:

Deutschland will abstimmen

OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND holt die Volksabstimmung aus der Schweiz nach Deutschland – 1000 Schweizer Abstimmungshefte für Berliner Bundestagsabgeordnete

Foto- und Pressetermin:
Öffentliche Übergabeaktion der Abstimmungshefte: 12. Mai 2016, 11.00 Uhr
Ort: Bern, Bundesplatz
u.a. mit
Daniel Häni und Enno Schmidt, Grundeinkommensinitiative Schweiz
Brigitte Krenkers, Gründerin OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland
Susanne Wiest, Grundeinkommen Deutschland

Am 5. Juni werden die Schweizer Bürger*innen über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens abstimmen. Dies tun sie nach öffentlicher Diskussion und an Hand von Pro- und Kontraargumenten, die noch einmal von Befürwortern und Ablehnenden in einem offiziellen „Abstimmungsbüchlein“ zusammengefasst sind. Dieses Abstimmungsheft ist ein wichtiger Bestandteil der Volksabstimmung in der Schweiz. Jeder Schweizer Haushalt bekommt es vor der Abstimmung.

Am Donnerstag, den 12. Mai kommt der OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland nach Bern und wird dort 1000 Schweizer Abstimmungshefte in Empfang nehmen und von dort nach Berlin zu den Abgeordneten des deutschen Bundestages bringen.

Wir wollen abstimmen!“

„Wir wollen auch auf Bundesebene abstimmen können. Über alle Themen, die uns als Gemeinschaft wichtig sind, auch über die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“, sagt dazu Brigitte Krenkers, Gründerin des OMNIBUS.

Deshalb hat der OMNIBUS gemeinsam mit den wichtigsten Grundeinkommensinitiativen den Aufruf „grundeinkommen abstimmen“ auf der website http://wirwollenabstimmen.de/ veröffentlicht. Er wird von vielen Erstunterzeichner*innen unterstützt. Weitere Themen werden folgen.

Fotos von der Übergabeaktion in Bern stehen am 12.5.2016 ab 14.00 Uhr für Sie bereit unter https://www.flickr.com/photos/volksabstimmung/albums/72157668081840766

Unsere Presseerklärung zur Abstimmung am 5.6.2016:
http://www.omnibus.org/fileadmin/omnibus.org/PDF/Pressemitteilungen/PE_2016_05_10.pdf

Den Aufruf „grundeinkommen-abstimmen“ im Wortlaut finden Sie hier:
http://www.omnibus.org/fileadmin/o/pdf/Material/2016_Aufruf_grundeinkommen_abstimmen.pdf

Die Liste der Erstunterstützer*innen finden Sie hier:
http://www.wirwollenabstimmen.de/

Susanne Wiest, Grundeinkommen Deutschland
http://grundeinkommenimbundestag.blogspot.de/

Volksinitiative für ein Bedingungsloses Grundeinkommen, Schweiz
http://www.grundeinkommen.ch/

Erklärung und Vorschlag zur Volksabstimmung in Deutschland
http://wirwollenabstimmen.de/ueber-die-volksabstimmung/

Kontakt:
OMNIBUS FÜR DIREKTE DEMOKRATIE
Kurt Wilhelmi
Büroleiter Berlin
[email protected]
Tel.: 030-42804390 Mobil: 0177-3957073
www.omnibus.org

 

 

Comments

  1. Die sogenannten Gesetze der freien Marktwirtschaft werden in dem Film „The Big Short“ sehr gut dargelegt.

    Wer verstanden hat, dass eine freie Marktwirtschaft und i.B. der damit verbunde Kapitalismus nur so gut ist, wie die Menschen, welche davon profitieren, wird anerkennen, dass ein BGE bzw. Flatratesystem zur sozialen Absicherung der ethisch naheliegendste Unterbau eines fairen Handelssystems in der freien Welt darstellt. So wie der faire Handel weltweit immermehr gefördert wird, so wächst auch das Bewusstsein für eine minimal gerechte Aufteilung der Weltfinanzen. Damit der Mittelstand wieder stärker wird, die Unterschicht schrumpft und der Wachstumswahn aufhört. Wir brauchen mehr Verantwortungsbewusstsein allein Menschen gegenüber.

    Mit einem BGE wird daher die Selbstregulation an der Basis angeregt.

    Es gibt sogar immer mehr Vorstände von grossen Unternehmen, die sich für eine BGE aussprechen.

    Der Stein rollt jetzt los, die Lawine wird folgen…

  2. Finde ich ne gute Sache, die Aktion.
    Nur schade, dass man von der Krönungswelle gar nichts mehr hört – das hätte der Sache mehr „Glanz“ verliehen.

    LG

  3. Hey Fenner,
    dass Du nicht die geringste Ahnung der Geschichte hast beweist Du immer wieder mit Deinem dummen Geschwavel. So viel lebendige Ignoranz kann man wirklich nur ignorieren!
    Ich nehme an, dass Du die englische Sprache nicht beherrscht, wenn doch, empfehle ich Dir die grossartige Ansprache des renommierten amerikanischen Playwrights und Autors Myron C. Fagan aus dem Jahr 1967 aufmerksam bis zum Ende anzuhören und auch das schriftliche Transcript dazu zu lesen. (Diese Ansprache wurde in einer Audiorecording aufgezeichnet und ist jetzt digitalisiert im Internet öffentlich abrufbar). Das wird Dein Wissen ganz sicher bereichern! Vielleicht hörst Du dann endlich auf Dein Unsinn weiter zu verbreiten?
    Ich erlaube mir den Link hier einzufügen:
    http://www.youtube.com/watch?v=ForvEyNABs8

    Das schriftliche Transcript ist hier auch in PDF abrufbar:
    http://www.usa-the-republic.com/illuminati/fagan_index.html

    Wer die Freiheit liebt muss JA zum BGE sagen!

  4. Das hingegen finde ich eine gute Idee. Die direkte Demokratie ist ein Exportprodukt der Schweizerischen Eidgenossenschaft. Das beste Land der Welt (die Schweiz) weiss wie man über Sachen abstimmt.

    Ich bin gegen ein BGE, weder in der Schweiz noch in der BRD, aber ich bin für die Demokratie in der BRD, so dass auch unsere Deutschen Nachbarn die Freude haben können ein BGE abzulehnen und im Prozess viel Geld für die unnötige Abstimmung zu verbrauchen.

    In der direkten Demokratie soll man über alles abstimmen, auch darüber, ob man die Gesetze der Physik anerkennen will, oder sich darüber hinwegsetzen will. Es spielt in diesem Fall, wie im Fall des BGEs, keine Rolle, wie die Abstimmung ausfällt, denn die Gesetze der Natur kann man nicht ausser Kraft setzen. Der Gesamtbundesrat müsste aber in einem solchen Fall zurücktreten und postmoderne Hohlköpfe à la Philip Kovce die Regierung übernehmen und im Versuch die Gesetze der Physik/Ökonomie ausser Kraft zu setzen viel Unheil anrichten.

    Man versuchte zumindest schon einmal in der ehemaligen Sowjetunion und in Mao’s China die Gesetze der Marktwirtschaft und der individuellen Nachfrage ausser Kraft zu setzen, mit katastrophalen Folgen für die Bevölkerung, Millionen von Toten usw.

    Ich untestelle Kovce und Häni et al. nicht, dass sie das wollen, aber sie arbeiten hart darauf hin. Wer denkt, dass es bei dieser Zweiteilung der Gesellschaft in Arbeiter und Schmarotzer nicht zwangsläufig zu Konflikten kommt ist blauäugig. Es könnte zu Bürgerkrieg kommen, mit einer Seite, die die Werte der Arbeitsgesellschaft verteidigt, während die Sozialschmarotzer ihr Recht auf Nichtstun verteidigen wollen. Da die Nichtstuer durch ein staatlich verordnetes BGE enorm viel mehr Ressourcen und Macht erhielten wäre der Ausgang dieses Konfliktes ungewiss und es könnte einige Zeit dauern bis der Konflikt durch die UNO beigelegt werden wird, die entscheidet, dass ein BGE unnatürlich ist.

    Andere Szenarien schliessen ein, dass der Staat so verzweifelt Steuern eintreiben und kontrollieren muss, dass sich der freiheitliche Staat in einen Kontrollstaat, spräter Polizeistaat entwickelt mit eigenem Machtgefüge, der Polizei, vielleicht der Armee. Mit Waffengewalt muss der Staat nun ein 60% Mehrwertsteuer eintreiben, zumindest am Anfang, den danach steigt sie an. Diese Diktatur des Polizeistaates erinnert hingegen an faschistische Bollwerke, wie Italien, Deutschland und Japan im 2. Weltkrieg. Ich denke nicht, dass wir wieder dorthin wollen.

    Wer die Freiheit liebt muss NEIN zu einem BGE sagen.

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