Kommentar zur Kommission

Von Enno Schmidt

Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates hat Volk und Ständen empfohlen, die Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abzulehnen. Als Gründe dafür wurden von der Kommission vor allem drei Punkte genannt:

1. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens stellt das System der Sozialversicherungen in Frage und das jetzige System der Bundesfinanzen.

2. Würde das Grundeinkommen jeder Person bedingungslos, so belastet das den Wirtschaftsstandort Schweiz.

3. Der Bund müsste für die Auszahlung eines bedingungslosen Grundeinkommens um die 150 Milliarden Franken pro Jahr mehr einnehmen.

 

Wir haben noch kein bedingungsloses Grundeinkommen und darum auch noch keine allgemeine Erfahrung damit. Die Ablehnungsempfehlung tut aber so, als ob die Erfahrung schon gemacht ist, die Auswirkung klar ist. Die Veränderungen stellen Bestehendes in Frage. Wäre man sich seiner Fähigkeiten sicher und nicht nur in bestehender Form, könnte man einer neuen Idee auch mal nachgehen und die Perspektiven erleben, die sie öffnet. Das bedingungslose Grundeinkommen ermöglicht mehr. Es ist ein Blick nach vorne. Sind wir denn schon fertig? Soll es bloß so bleiben, wie es ist? Das wäre kein gutes Geschäftsmodell für den Werkplatz Schweiz. Ist Zukunft nur Nachbesserung?

Das Grundeinkommen fasst das heisse Eisen einer sozialen und kulturellen Innovation an.

In der technischen Innovation geht es weniger um Gründe, warum etwas nicht geht, sondern um Lösungen, wie es geht. Vorausgesetzt, man glaubt überhaupt an Entwicklung. Das bedingungslose Grundeinkommen öffnet den Gestaltungsraum. Auch den für mehr Verantwortung.

Was macht die Schweiz und den Wirtschaftsstandort Schweiz stark? Dass Menschen um ihre Existenz bangen und deshalb zu Arbeiten zu treiben sind, die sie nicht wollen? Was für ein Land ist das denn? So ist es nicht. Dass wir uns gegenseitig ein hohes Mass an persönlicher Freiheit gewähren, dass wir uns etwas zutrauen, Sicherheit geben, Achtung entgegen bringen, gleiche Rechte und Chancen für die je eigene Entwicklung und den eigenen Einsatz bieten, das macht die Schweiz stark. Das, was aus Interesse, Engagement und eigenem Willen kommt. Das, was die Schweiz stark macht, verstärkt das bedingungslose Grundeinkommen.

Wenn es kein Vertrauen in die Schweiz und die Schweizer gibt, dann kann man vielleicht nicht dafür sein, dass die Lebensbasis für jeden gesichert sein soll.

Dann könnte man meinen, die Lebensberechtigung eines Menschen nur unter Vorbehalt bestimmter Auflagen gewähren zu dürfen. Was für ein Land ist das? Wollen wir nicht, dass jeder in seine Kraft kommt?

Die Annahme, der Wirtschaftsstandort Schweiz würde durch die bedingungslose Gewährung der Lebensgrundlage für alle gefährdet, ist die Annahme, dass dann nicht mehr der rechte Zug im Schaffen liegt und zu wenige im wirtschaftlichen Zusammenhang tätig sind. Ist das so? Geht man der Frage nach, reduziert sie sich auf die etwa 15 bis 25 Prozent der Arbeitsplätze, die wenig Wertschätzung erfahren und gering bezahlt sind. Wenn sie unverzichtbar sind, könnten sie gerechter Weise auch mehr Wertschätzung erfahren und besser bezahlt werden.

Statistisch gesehen sind es 2 bis 5 Prozent der Bevölkerung, die nach äusserlichem Urteil nichts machen. Heute. Daran sollen wir uns orientieren?

Die Abstimmung über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ist eine Richtungsentscheidung und nicht die Entscheidung über ein vorher fertiges Modell. Darin unterscheidet sich diese Abstimmung von den meisten anderen. Es ist eine Abstimmung über eine gesellschaftliche Perspektive und einen Weg, nicht über Zahlen.

Dass der Bund für die Auszahlung des bedingungslosen Grundeinkommen 150 Milliarden Franken im Jahr mehr einnehmen müsse, scheint einem so, wenn man sich auf die Idee des Grundeinkommens nicht einlässt. Dann sieht man nicht, dass das Grundeinkommen sich nicht auf Sozialleistungen bezieht, sondern eine neue Einkommenssituation ist für alle. Das Grundeinkommen ist für alle. In der Empfehlung der Kommission ist das zwar in Zahlen angekommen, aber nicht in der Vorstellung. Darum sagen die Zahlen, es geht nicht. Was aber wird geschehen mit der Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens? Alle bisherigen Einkommen werden durch das Grundeinkommen entlastet. Sie sind entlastet von der Aufgabe der Existenzsicherung. Um den Betrag können sie sinken. Dass jeder in der Schweiz zusätzlich und oben drauf 2 oder 3 Tausend Franken im Monat bekommt ist nicht die Absicht der Initiative. Sondern dass der Grundeinkommensbetrag für alle ein gesellschaftlich rechtliches und bedingungsloses Einkommen wird.

Dem Betrag, den die Grundeinkommen „kosten“, steht der Betrag gegenüber, den andere Einkommen dafür weniger „kosten“.

Das macht einen Betrag von rund 200 Milliarden. Aber das ist nicht zusätzliches Geld. Es ist bestehendes Geld in anderer Weise, eben bedingungslos ausbezahlt. Wenn das dem Bund zu viel Geld ist, könnte auch eine Firma mit der treuhändischen Verwaltung dieses Geldes und der Abwicklung beauftragt werden. Aber der Bund hat schon alle Instrumente dazu. Die Staatsquote steigt, aber unter dem Strich ist es weniger Staat. Weil eine bedingungslose Auszahlung von Grundeinkommen kein Zugriff ist, keine Überwachung und nur wenig Bürokratie braucht. Dann bleibt noch ein finanzieller Mehrbedarf von wenigen Milliarden Franken im Jahr. Der kommt denen zugute, die heute sehr wenig haben. Ein kluge Investition in die individuelle Vielfalt der Leistungsfähigkeit und in die Chancengleichheit. Es kommt darauf an, ob man will, dass ein Grundeinkommen bedingungslos wird. Dann findet man Lösungen. Dann findet man auch Wege der Finanzierung, die kein Abgreifen sind, sondern in gleicher Weise wie das bedingungslose Grundeinkommen Initiative fördern und der Arbeit ihren Wert geben.

Es ist Zeit, neu nachzudenken und selber hinzuschauen, damit der Erfolg nicht im Erfolgten stecken bleibt.

Enno Schmidt, Mitbegründer der Initiative Grundeinkommen in der Schweiz

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Comments

  1. P.S. zu „2. Würde das Grundeinkommen jeder Person bedingungslos, so belastet das den Wirtschaftsstandort Schweiz.“

    – Dann brauchen wir keinen Wirtschaftsstandort mehr, das ist das coole dran 😉 Immer noch nicht verstanden?? Wirtschaftsstandort= Arbeitsplätze=Ausbeutung….

    Creativität= blühendes Leben und floriende Community= Wohlstand für alle

  2. Ganz einfache Rechnung: EIN Bonze will kein Grundeinkommen (weil er dann keine Leute mehr beherrschen kann). 100.000 Leute haben ein mieses Leben und wollen ein bedingungsloses Grundeinkommen. Jeder hat eine Stimme. Wer gewinnt ? 😉 ….

    (das Volk….)

    (Bonzen, die ganz oben stehen, gibt es in der Regel nicht viele 😉 denn Ihre Position besagt ja, daß sie Hunderttausende ausbeuten und beherrschen – es gibt ja auch pro Bank nur einen Bankchef (aber WIEVIEL Angestellte? Rechnen 😉 – wer rechnen kann ist klar im Vorteil hier ;)))))))

    • Deine Einstellung zum BGE finde ich nicht gut. Beim BGE gibt es keine Bonzen, Büezer oder Arme die sich in Gegnerschaft befinden. Das BGE ist für alle Schweizer da und es wird uns helfen unsere Wirtschaft und Gesellschaft weiter zu entwickeln.

      • Das wär schön. Aber die Realität sieht leider anders aus. Das hab ich auch mal gedacht. Aber leider nicht bei allen hat es Sinn, sie so zu betrachten- manche hauen Dir dann auch eine rein, weil sie dran fun haben. Und von denen rede ich. Den immerwährenden Gegner, die jegliches Gute sind aus egoistischen Gründen zum eigenen Vorteil und kein Gemeinwesen kennen. (Psychopaten und machtbessenen Egomanen).
        Mein Ideal war das auch, ich glaube nicht mehr dran. Das sieht man doch schon an der Empfehlung von der Kommission. Oder wie kommt das dann zustande, wenn alle Menschen nur so nett und doch alle nur gemeinsam das gleiche sind und für alle nur das Gute und gemeinsam zusammen weiterkommen wollen?

          • Fazit: soll heißen: es GIBT Bonzen…(auch wenn nicht jeder Leiter eines großen Unternehmens einer sei und kein netter Mensch sei…)

  3. Claude Vuillaume hat etwas sehr wichtiges erwähnt, lassen wir uns das nochmal auf der Zunge zergehen: In der Natur funktioniert es so, daß das Leben in und von der Natur selbstverständlich ist- man braucht KEINE ARBEIT um ZU LEBEN (!)- wenn man das etwas mehr psychologisch auseinander dividiert geht es hier um den urinnersten Wunsch des Menschen wieder zurück zu seiner Natur zu kommen, also nach Erlösung, nämlich einfach zu sein was er ist und zu leben, in und von der Natur, die IMMER BEDINGUNGSLOS ist – und einem SEHR ALTEN Konflikt: nämlich dem, daß bestimmte „Authoritäten“ einem Zwänge aufdrücken und einen damit beherrschen- daß SIE sagen, sie aber haben die Mittel (zum Überleben, wie essen und wohnung und , vor allem GRUND (LAND= Natur)) und um diese zu bekommen, müsste man tun, was sie von einem verlangen- da sind wir wieder im Leibeigentum- und niemand hat’s gemerkt, daß wir die gleiche Scheiße seit hunderten von Jahren und seit irgendwelche Leute andere überfallen haben und ihnen ihr Land/Lebensgrundlage/Rechte wegnahmen und dann von sich meinten sie wären die rechtmäßigen Inhaber (Könige, Kirchen/Geistliche,pp. …) immer noch machen. Falsch, die rechtmäßigen Inhaber sind alle, denn jeder hat laut dem Gesetz der Natur das Recht zu leben und das ist SELBSTVERSTÄNDLICH (oder anders ausgedrückt für die mehr gläubigen Leute: allein die Existenz von etwas oder jemandem beinhaltet dessen Recht auf Existenz (und damit Versorgung mit dem was er/sie braucht ohne Anzweiflung dieses Rechtes)- denn das hat Gott schon so entschieden, sonst würde es-er-sie nicht existieren.). Das Existenzrecht leitet sich einzig und allein daraus ab, daß man existiert. (Und damit auch das Recht mit allem versorgt zu werden, von der Natur, was dazu benötigt wird (was auch geistige Dinge, wie zum Beispiel Respekt und Würde und die Annerkennung SEIN zu dürfen, beinhaltet).

  4. Habe nach 5 Zeilen aufgehört zu lesen. Bitte antworten Sie mir nie wieder, es treibt mir die Schamröte ins Gesicht. Das ist eine anerkannte Schweizer Initiative ich bitte Sie inständig Sie so zu behandeln. Ihre Behauptungen dass das BGE mit einem Göttlichen Bewusstsein in Verbindung steht das ähnlich wie das Internet Funktioniert ist bescheuert und schadet nur diesem Forum und der Initiative.

  5. Wieso wundert man sich über die Haltung der Komission gegenüber der Initiative? Die Leute haben von ihrem Standpunkt und aus ihrer Lebenserfahrung wohl vollkommen recht.

    Natürlich, in einem gewissen Sinne kann man bei jedem vernünftigen Menschen ein Verständnis für die soziale Dreigliederung voraussetzen, denn sie ist eine Entwicklungsnotwendigkeit der Gegenwart. Aber von der sozialen Dreigliederung habe ich in der Initiative kein Wort gefunden.
    Die Initiative versucht einen wirtschaftlichen Aspekt einzuführen, der, wie ich vermute, aus der sozialen Dreigliederung abgeleitet sein soll. Aber bitte, wie? Mit einer Werbekampagne die unbeschwerte Menschen zeigt die Geld ausschütten und sich darin wälzen… Wer kann so etwas Ernst nehmen?
    Wie sich zeigt jedenfalls nicht gestandene Politiker und Wirtschaftsleute, denen man doch durchaus zugestehen darf, dass sie sich dem Ernst des Lebens auf die eine oder andere Art stellen.

    Man kann sich immer gegenseitig Vorwürfe machen, das ist doch das aller Einfachste. Aber die gemeinsame Basis zu finden, von der aus etwas aufgebaut werden kann – nun, das ist schon schwieriger.

    Die soziale Dreigliederung kann heute umgesetzt werden. Nur man denke sich nicht, dass sie per Dekret vom Gesetzgeber erlassen werden wird. Und im Bezug auf das Grundeinkommen fordert der Initiativtext genau dies: „Der Bund (der Gesetzgeber) sorgt für die Einführung des Grundeinkommens.“ Wie soll das angehen? Sitzen in Parlement, Regierung und Verwaltung Menschen, bei denen man ohne Weiteres ein vertieftes Verständnis für die Sache voraussetzen kann?

    Ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine der notwendigen Folgen der Umsetzung der sozialen Dreigliederung, des sozialen Organismus in Wirtschafts-, Staats- und Geistesleben. Die soziale Dreigliederung müsste man ansprechen und vertreten, in einer Sprache die verstanden werden kann – auch auf der Grundlage der gegenwärtigen Lebensrealitäten.

    • Wenn unsere Politiker weiterhin an der Vollbeschäftigung festhalten wollen, dann wird die Menschheit im höchsten Masse gefährdet oder sogar zugrunde gehen. Dies lässt sich exakt und bis ins letzte Detail mathematisch nachweisen. Mit dem BGE bekommt jeder Bürger symbolisch ein Stück Natur. Eigentum kann nur zusammen mit einem BGE gerecht sein.
      Ein vernunftbegabtes und empathiefähiges Wesen darf den Zerstörungswahn und die Raffgier nicht zulassen.

  6. „Wollen wir nicht, dass jeder in seine Kraft kommt?“ fragt Enno Schmidt. Genau das wollen die Mitglieder dieser Kommission nicht. Denn sie gehören einer Elite an, die andere Menschen beherrscht. Diese Herrschaft wollen sie nicht aufgeben (ewiges Gesetz der Oligarchie). Und Menschen, die in ihre Kraft kommen, lassen sich nicht gut beherrschen.

    Also wusste jeder, der bis zwei zählen kann, dass die Empfehlung dieser Kommission mit 100%-iger Wahrscheinlichkeit ablehnend sein würde. Das Ganze ist genauso überraschend wie die Feststellung, dass ein Kreis rund ist. Also wozu die Aufregung?

    Außerdem kann einem die Empfehlung der Kommission herzlich egal sein. Sie ist nicht bindend. Es entscheidet das Schweizer Volk. Zum Glück!

  7. Das Grundeinkommen ist nur ein Teil und kann unmöglich isoliert betrachtet werden. Es müsste im Gegensatz zum heutigen Geld fliessend sein d. h. wenn es nicht gebraucht wird verliert es an Wert. Durch Investition-Gutschriften an die Industrie kann man der Wert erhalten, jedoch kein Zins und Zinses-Zins. Schulden steigern sich im heutigen System über einige Jahrzehnte ins unermessliche ( aus einem Rappen wären in 2000 Jahren die Summe vom heutigen Weltweiten Bruttosozial-Produkt entstanden). Die USA zahlen pro Tag 1 Milliarde $ Zinsen – es ist stark im Steigen – an die FED, Europa ist auf dem Besten Weg dorthin. Ueber 40% unserer Arbeitsleistung wird für Zinsen aufgewendet, welche im neuen System entfallen würden usw. Wir können etwas neues wagen, welches jegliche Knechtschaft zum vornherein ausschliesst oder aber fröhlich auf die Katastrophe zu steuern. Wobei jedes System besser wäre als da heutige!

  8. Wenn ich BGE und Sozialsysteme höre, entschwinde ich mit meinen Gedanken in Fabrikationsanlagen. Ich stelle mir vor, wie Brotlaibe in unvorstellbaren hohen Stückzahlen hergestellt werden, wie vollautomatisch z.B. Pommes containerweise gefertigt werden, wie riesige Mais- oder Getreidefelder mit teils autonom gesteuerten Maschinen bearbeitet werden. In dem Moment höre ich dann Stimmen von fern, – meistens sind es die Stimmen der „Linken“ und Gewerkschaften, die sagen – wir müssen unseren Millionen von arbeitsfähigen Schweizer Bürgern Erwerbsarbeit geben (Betonung auf «Erwerb»). Diesen „Stimmen“ fehlt irgendwie das Abstraktionsvermögen.

    Dem Betrag, den die Grundeinkommen nach heutigen Berechnungsmodellen „kosten“, steht der Betrag gegenüber, welcher die Gesellschaft in Zukunft zu bezahlen haben und schon heute sehr, sehr teuer bezahlt wird, wenn sie den Schritt nicht wagen wird, – und keine neuen Grenzen überschreitenden Lebensformen andenken will.

    Die Auswirkungen ohne BGE oder BGE ähnlichen Konzepten in nicht allzu ferner Zukunft? Schauen wir über „den Teich“, – Slums, Aufstände, Repression, Polizeistaat, Bespitzelung, Internierungslager, ein riesiges Meer unproduktiver, erwerbsloser Menschen, unproduktiv, nicht weil sie nicht „produktiv“ für die Gesellschaft egal in welcher Hinsicht sein möchten, sondern weil sie nicht mehr „produktiv“ sein können aufgrund ihrer unglaublichen Armut, die ohne BGE sein wird, – auch in der Schweiz!

    Die Auswirkungen ohne BGE dank der Agenda 2010, bzw. dank dem von der Politik ins Leben gerufene «TAP» heute für alle die hinschauen sichtbar wird a) die Obdachlosen b) die Hungernden c) die Ausgegrenzten d) die Jungen ohne Perspektive e) die Alten, die sich einbringen möchten, aber nicht mehr dürfen oder können f) die Studierten, die kein Einkommen generieren können, weil keine Anstellung verfügbar ist g) die Studierenden, die aufgrund ihres Einkommens nicht ihr Leben so aufbauen können, wie es ihrer Berufung entspräche h) die Familienväter, die aufgrund ihrer Existenzangst sich nur noch an die Erwerbsarbeit klammern, die ihnen gerade (noch) zur Verfügung steht.

    Wer bezüglich dieses Themas immer noch im Dunkeln tappt, – lesen bildet. Die Schweiz (noch) ohne BGE – heute – ..und so sieht sie aus. Unsere schöne Schweiz. Mehr unter http://tapschweiz.blogspot.ch

    PS: Bitte Kommentare nicht erneut löschen, sonst setze ich das BGE-Leaks, bzw. das „Agenda 2010 Leaks“ System auf diesen Beitrag an, damit gutes Gedankengut der Nachwelt erhalten bleibt 😉

  9. Die Natur besitzt eine bemerkenswerte Eigenschaft:
    Wir alle sind aus ihr entstanden und sie ist unser einziger Ernährer. Somit macht es keinen Sinn, bei der Natur die Sinnfrage zu stellen. Die Natur ist immer sinnvoll.
    Bei der Arbeit hingegen müssen wir die Sinnfrage stellen, ansonsten wird die Arbeit unsere Natur zerstören und somit unser Lebensgrundlage. Abstrakt formuliert bedeutet dies: die Natur ist eine Konstante und die Arbeit eine Variable.

    Wenn nun die Gegner des BGE behaupten, der Mensch müsse arbeiten, um leben zu dürfen, dann wird die Beziehung zwischen Natur und Arbeit auf den Kopf gestellt. Die Arbeit wird zur Konstante und die Natur zur Variablen. Selbstverständlich wird jede Arbeit sinnvoll, wenn die Menschen auf diese Fakten-Täuschung reinfallen. Das Ziel bei dieser Fakten-Täuschung ist es, die Sinnfrage bei der Arbeit überflüssig zu machen. Ausserdem wählen dann die Stimmbürger jene Politiker, welche eine utopische Vollbeschäftigung versprechen. Für den Kapitalismus war diese Fakten-Täuschung von grosser Bedeutung, weil sonst die barbarische Ausbeutung von Mensch und Natur nicht möglich wäre.

    Kein Mensch auf diesem Planeten kann von seiner Arbeit leben. Spätestens dann, wenn die Kapitalisten den gesamten Planeten vergiftet haben, sollte es auch der letzte Kapitalist verstanden haben. Wir alle leben von der Natur. Genau aus diesem Grund muss Arbeit sinnvoll sein. Das Grundeinkommen wird dafür sorgen, dass auch zukünftige Generationen von der Natur leben können. Man stelle sich einmal vor, die Neandertaler hätten schon Uran-Munition oder Atomkraftwerke gebaut, welchen unvorstellbaren Dreck wir heute verwalten müssten. Das Spiel ist aus. Die Kapitalisten haben schon genug Müll produziert, damit sie eine scheinheilige Vollbeschäftigung vortäuschen können. Sogar die geplante Obsoleszenz mussten die Dogmatiker erfinden, damit man dem kleinen Fussvolk die Utopie „Kapitalismus“ weiterhin verkaufen konnte.

    Mit dem Grundeinkommen darf jeder Bürger NEIN sagen und somit aktiv unsere wertvolle Natur beschützen.
    Ein klares JA für das BGE.
    Es gibt kein minderwertiges Leben.

    • Der absolute Witz ist Punkt 3. Es würde den Bund nicht nur keinen Cent kosten, es würde für eine gleichmässige Verteilung weltweit führen. Ich habe erwähnt, dass wir über 40% für Zinsen aufwenden müssen. Etwa im gleichen Ausmass belaufen sich die Wirtschaftlichen Leerläufe, 1 Prozent der Elite plündert die Resurcen der Entwicklungsländer, die Refinanzierung wird dann grosszügig via Entwicklungshilfe an die Allgemeinheit delegiert. Einen Punkt haben wir heute schon, gespartes erschaffenes Geld – auch das der Altersvorsorge – bringt keine Zinsen und verliert über Inflation dauernd an Wert.
      Girogeld wird von den Grossbanken geschaffen und via Staatsverschuldung platziert nur um uns im Würgegriff zu haben. Altersvorsorge AHV / BVG entfällt komplett, das Einkommen ist auf Lebzeiten gesichert. 20 Std. Wochenarbeitszeit oder auch weniger würde reichen für ein erfülltes Leben. Flüchtlingsströme würden gegen 0% gehen, weil im eigenen Land ein Leben in Würde möglich würde. Niemand müsste auf etwas verzichten, erhält durch Bildung oder Mehrarbeit das nötige Geld für Ferien und Luxus, wobei Luxusgüter Preise um die Hälfte gesenkt werden infolge der wegfallenden Zinses-Zins Belastungen.
      http://www.wissensmanufaktur.net/planB

      • Sehr geehrter Herr Kathriner
        Punkt 1 ist noch viel schlimmer.

        Selbstverständlich will das BGE ein bestehendes System in Frage stellen. Dies ist ja Sinn und Zweck einer politischen Aktion, etwas Bestehendes in Frage zu stellen.
        Wozu sollten wir sonst nachdenken, politisieren oder philosophieren ???

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