«Das Grundeinkommen ist eine Lebens-Versicherung für den Lebensfall»

In der Zeitung Politik und Kultur des Deutschen Kulturrates erschien ein Interview mit Daniel Häni mit Fragen zum Grundeinkommen, der Demokratie, der Kreativität  und der politischen Kultur.

«Es ist ein Menschehitstraum»  PDF

 

Theresa Brüheim: Herr Häni, was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Daniel Häni: Eine Versicherung gegen Existenzangst. Aber anders als bei Versicherungen üblich, steht nicht der Schadenfall im Zentrum, sondern das Verhindern des Schadens. Das Grundeinkommen ist eine Lebensversicherung für den Lebensfall. Man würde es ab Geburt erhalten und es würde beim Todesfall enden.

Wie funktioniert es?

Das Grundeinkommen ist von allen und für alle. Den Teil des Einkommens, den jeder Mensch unbedingt zum Leben  braucht, würden wir sichern und uns gegenseitig ohne Bedingungen zusprechen. Es ist kein zusätzliches Einkommen, sondern ein grundsätzliches. Nicht mehr Geld, sondern mehr Freiheit.

Wie finanziert ein Staat es?

Jeder Mensch hat bereits ein Grundeinkommen, aber nicht ohne Bedingungen. Die Aufgabe ist deshalb das bestehende Geld einzusammeln, um es dann ohne Bedingungen wieder auszuzahlen. Im Prinzip ein Nullsummenspiel. Die Auszahlung wäre für alle in gleicher Höhe – für die Kinder wahrscheinlich weniger. Dann müssten wir nur noch das Kriterium für das Einsammeln des Geldes bestimmen. Das ist eine sehr spannende politische Frage. Wollen wir, dass wer viel leistet, auch viel einzahlt oder wollen wir, dass wer viel Leistung in Anspruch nimmt, viel einzahlt? Oder welche anderen Regeln – oder eine Mischung davon – finden wir sinnvoll? Damit können sich Politiker sehr gut beschäftigen.

Wie gestaltet sich die Neubewertung der Arbeit durch das bedingungslose Grundeinkommen?

Die Arbeit würde ihr schlechtes Image verlieren. Das Stigma, dass man Arbeit nicht freiwillig macht, würde erlöst. Wir haben im Zuge der Industrialisierung und den Kriegen im 21. Jahrhundert die Arbeit verflucht und zu etwas Menschenfeindlichem gemacht. Aber Arbeiten ist doch etwas sehr Menschliches, es gibt uns Sinn und wir entwickeln uns dadurch. Nur dürfen wir uns nicht dazu zwingen, sondern jeder muss selber darüber bestimmen können, was und für wen er arbeitet.

Welche Anreize gibt es dann zum Arbeiten?

Der Sinn. Der Wille etwas zu tun und der Sinn, der darin liegt. Heute denkt man gewöhnlich, man arbeite wegen dem Geld. Geld ist der Anreiz. Aber seit Jahrzehnten zeigt die Motivationsforschung, dass Belohnung und Geldanreize die Motivation schwächen. Aber anscheinend wollen wir das nicht wissen oder nicht glauben.

Bereits 2006 gründeten Sie gemeinsam mit dem Künstler Enno Schmidt die Schweizer Initiative Grundeinkommen. Die daraus hervorgegangene Vorlage für das bedingungslose Grundeinkommen lehnten in der Schweiz im vergangenen Jahr 77 Prozent der Bevölkerung bei einer Volksabstimmung ab. Das ist eine klare Absage. Wieso sind die Schweizer Bürger so eindeutig gegen das bedingungslose Grundeinkommen?

Die Schweiz ist ein konservatives Land. Die schweizweite Zustimmung von 23 Prozent ist deshalb ein gutes Resultat für eine erste Abstimmung. Viele haben dem Thema nicht mal 10 Prozent zugetraut. Ich selber habe mit 15 Prozent gerechnet. In den Städten mit verbreitet individuellen Lebensentwürfen sahen wir eine Zustimmung von 35 Prozent in  Basel, 40 Prozent in Bern und in einigen Stadtbezirken von Zürich und Genf sogar über 50 Prozent.

Ist die Gesellschaft noch nicht bereit dafür? Oder ist das vielleicht eine Frage, die sich nicht für einen Volksentscheid eignet und gar nur Politiker entscheiden sollten?

Nein, gar nicht. Demokratie ist kein Gewinnspiel! Es braucht nicht immer eine sofortige Mehrheit für große Veränderungen. Die Grundeinkommensinitiative ist dafür ein gutes Beispiel. 69 Prozent der Schweizer und Schweizerinnen rechneten bereits am Abstimmungssonntag, dass es zum Grundeinkommen eine zweite Abstimmung geben wird. Das heißt, das Thema war damit nicht vom Tisch, sondern erst richtig lanciert. Sogar die Mehrheit derjenigen, die Nein gestimmt haben, rechnen mit einer Fortsetzung. Aber zuerst sagt man zu etwas Neuem nein. Dann kommt der Prozess, die vertiefte Auseinandersetzung und es reift das Bewusstsein. In der Schweiz brauchten alle großen Errungenschaften wie z. B. die Altersvorsorge oder das Frauenstimmrecht mehrere Anläufe. Vielleicht können Sie deshalb verstehen, dass ich es ganz falsch und arrogant finde, zu meinen, für sowas brauche es die Politiker. Gerade für die Grundsätze braucht es die ganze Bevölkerung. Die Politiker sind gut für die Details. Wollen wir jetzt mal über Deutschland reden?

Gern, wie würden Sie das bedingungslose Grundeinkommen in Deutschland durchsetzen?

Eine solche Idee darf man nicht »durchsetzen« wollen. Das Grundeinkommen soll nicht von oben kommen, sondern muss sich von unten her entwickeln. Es geht darum, dass wir lernen, uns gegenseitig die Existenz ohne Bedingungen zuzusprechen. Auch dem blöden Nachbarn. Was also in Deutschland fehlt, ist die Möglichkeit, einen solchen bundesweiten bürgerschaftlichen Entwicklungsprozess zu führen. Für solche grundsätzlichen Fragen pflegen der Bundestag und die Parteien ein Monopol. Das Thema Grundeinkommen kann uns vielleicht helfen zu erkennen, dass dieses Monopol aufgebrochen werden muss.

Wie könnte so ein bürgerschaftlicher Entwicklungsprozess in Deutschland angegangen werden?

Es bräuchte die Möglichkeit, bundesweite Abstimmung durchzuführen. Wie es im Grundgesetz Artikel 20 übrigens vorgesehen ist, aber, wie gesagt, der Bundestag sperrt sich dagegen. Da gibt es zwar eine Mehrheit, aber bisher nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit. Wenn das möglich wäre, hätte das Bedeutung für die ganze Welt.

Welche Auswirkungen hätte das bedingungslose Grundeinkommen für die deutsche Kultur- und Kreativwirtschaft? Könnten Mitarbeiter endlich wieder kreativ sein – ohne den finanziellen Druck im Nacken?

Überhaupt werden immer mehr nur noch kreative Mitarbeiter gefragt sein. Kreativität ist der Rohstoff des 21. Jahrhunderts. Die Tugenden Fleiß und Gehorsam sind Auslaufmodelle, weil alles, was berechenbar ist, auch automatisiert wird. Der sogenannte »Dienst nach Vorschrift« wird von Robotern und Algorithmen viel zuverlässiger ausgeführt als durch Menschen. Die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens würde die Weichen diesbezüglich richtig stellen. Das Grundeinkommen ist die humanistische Antwort auf den technologischen Fortschritt. Das Entscheidende ist die Bedingungslosigkeit, weil sie den Rohstoff, also die Kreativität, fördert. Kreativität kann man nicht kaufen oder zwingen. Deshalb brauchen wir für die Zukunft nichts Zusätzliches, sondern einen Verzicht. Den Verzicht, über andere bestimmen zu wollen. Damit tun wir uns natürlich schwer. Da sind wir am Kern der Psychologie der Gegenwart: Das, was wir brauchen, nämlich Kreativität, können wir nicht erzwingen, aber wie können wir sicher sein, dass es dann auch kommt?

Fraglich ist auch, wie sich die Kultur- und Kreativwirtschaft entwickeln wird, wenn sie zukünftig einen so rasanten und übermäßigen Zustrom von Absolventen, Quereinsteigern etc., die mehr oder weniger qualifiziert sind, verzeichnen würde. Was denken Sie?

Die Qualifizierung muss von Kind an in die Breite gehen. Gerade dafür brauchen wir die bedingungslose Existenz und wir brauchen einen erweiterten Begriff von Kreativität, der jegliche menschliche Tätigkeit umfasst und nicht nur das, was wir heute gemeinhin als Kreativwirtschaft verstehen. Ein wichtiges Feld für die Kreativität wird beispielsweise die Care-Arbeit werden. Ein sehr großes Feld! Oder möchten Sie von einem Roboter gepflegt werden?

Nochmal zurück zum Grundeinkommen: Kritiker gibt es zuhauf. Die sehen unter anderem rasant steigende Inflation,nenorme Staatsverschuldung oder die Abschaffung des Sozialstaates vorher. Wie beurteilen Sie das? Gibt es Gefahren, die mit dem bedingungslosen Grundeinkommen einhergehen? Und wer übernimmt die notwendigen Arbeiten – wie z. B. Müllabfuhr oder Reinigung, die dann eventuell keiner mehr machen möchte?

Die größte Gefahr ist in meinen Augen, dass das Grundeinkommen als falschverstandene Sparübung kommt, als pragmatischer Schritt der neoliberalen Profi tmaximierung. Das Experiment in Finnland geht in diese Richtung. Dass notwendige Arbeiten nicht mehr gemacht werden, sehe ich nicht als Gefahr. Vielmehr würde da durch das Grundeinkommen angemessene Wertschätzung einkehren. Wenn niemand mehr die Müllabfuhr machen würde, würden wir sie neu erfinden und damit garantiert ein gutes Geschäft machen! Das Grundeinkommen würde nicht nur mehr gleiche Augenhöhe, sondern zudem freiere und dadurch fairere Märkte schaff en. Ein Arbeitsmarkt, an dem man teilnehmen muss, ist nicht frei.

Was planen Sie, um Ihren Traum von bedingungslosen Grundeinkommen zu verwirklichen? Was sind die nächsten Schritte auf dem Weg dahin?

Es ist ein Menschheitstraum. Der nächste Schritt ist, dass die Menschen in Deutschland darüber abstimmen können. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen hätte Deutschland den modernsten Gesellschaftsvertrag und stünde weltweit wieder an der Spitze. Wie vor 150 Jahren mit Bismarck. Aber wahrscheinlich kommt das Silicon Valley zuvor.

Wie würde Ihre Zukunft mit bedingungslosem Grundeinkommen aussehen?

Wenn es dann mal eingeführt ist, wird das Grundeinkommen so selbstverständlich wie ein Glas Wasser sein. Ich mach dann eine Weltreise.

Vielen Dank.

 

Daniel Häni ist Schweizer Unternehmer und Mitinitiant der Volksinitiative »Für ein bedingungsloses Grundeinkommen«. Theresa Brüheim ist Chefin vom Dienst von Politik & Kultur.

 

LITERATURTIPPS
Von Daniel Häni und Philip Kovce sind bisher erschienen:
Was würdest du arbeiten, wenn für dein Einkommen gesorgt wäre? – Manifest zum Grundeinkommen (ecowin, 2017)
Was fehlt, wenn alles da ist? – Warum das Grundeinkommen die richtigen Fragen stellt (Orell Füssli, 2015)

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